Manche Nachrichten klingen wie aus dem Kabarett, stammen aber leider aus Berlin und Brüssel. Neuestes Meisterstück: Das Verbrenner-Aus ist jetzt selbst ausgeknipst. Oder teilweise. Oder je nachdem. Vielleicht auch nur semantisch. Wer noch durchblickt, hat vermutlich zu wenig andere Hobbys.

Der CDU-Spitzenpolitiker Manfred Weber spricht von einem „historischen Erfolg“, die FDP jubelt über eine Rückkehr zur Vernunft, und Friedrich Merz stellt sich vor Kameras, als hätte er persönlich den Verbrennungsmotor aus dem Jenseits zurückgeholt. Dabei wurde de facto nichts zurückgeholt, außer der Glaube an die Macht des politischen Vakuumsprechens. Die eigentliche Entscheidung? Eine mikrojustierte Ausnahmeregel für sogenannte E-Fuels, die in der Praxis etwa so bedeutend ist wie ein Tempolimit auf dem Mars. Aber Hauptsache, das Narrativ stimmt.

Die Strategie ist bestechend einfach: Man nehme eine Entscheidung, die längst getroffen wurde, bewerfe sie mit rhetorischem Konfetti, und verkauft sie dem Wähler als mutige Wende. Dabei ist die angebliche Kehrtwende nicht einmal ein Schulterzucken wert. Aber wer braucht schon Substanz, wenn man Illusionen liefern kann?

Die Ironie dabei: Dieselben Parteien, die sich über mangelnde Technologieoffenheit empören, haben selbst kein Konzept, welche Technologien sie eigentlich offenhalten wollen. Aber das stört in der politischen Selbstinszenierung niemanden. Die frohe Botschaft lautet: Wir haben verhindert, was längst passiert ist. Wir haben gerettet, was nie in Gefahr war. Und wir stehen für Fortschritt, der im Kreis läuft.

Es ist ein Schauspiel mit bekannten Rollen: Die einen geben den visionären Pragmatiker, der zurückrudert, bevor das Boot überhaupt ablegt. Die anderen mimen den besorgten Realisten, der einen Kompromiss verteidigt, den er selbst nicht versteht. Und alle gemeinsam hoffen, dass der Applaus des Medienabends die inhaltliche Leere überdeckt.

Was bleibt, ist ein Politikbetrieb, der vor allem eines zu perfektionieren scheint: Die Flucht vor der Wirklichkeit in wohlklingende Phrasen. Bürgernähe wird simuliert, während reale Probleme wie Standortschwäche, Deindustrialisierung oder soziale Verwerfungen mit warmen Worten übertüncht werden. Es reicht offenbar, ein „Aus“ zurückzunehmen, das niemand mehr richtig erklären kann.

Willkommen im hybriden Rechtsstaat, in dem politische Verantwortung weniger mit Gestaltungswillen zu tun hat als mit PR-Management. Vielleicht braucht es künftig eine neue Ministerialstelle: Staatssekretär für Rückabwicklung symbolischer Entscheidungen.

Oder um es im Stil der aktuellen Debatte zu sagen: Das Vertrauen in die Politik ist auch bald aus. Vielleicht.